1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Bracksiek & Hemmelskamp, Luisenstr. 40, 33602 Bielefeld („Bracksiek & Hemmelskamp“) und ihren Vertrags­partnern sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit ge­machten Angaben (in Schreiben, Veröffentlichungen, Preis­listen, Werbeanzeigen oder in sonstiger Weise) unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind.
Entgegenstehende allgemeine Geschäfts­bedingungen von Vertragspartnern werden nicht anerkannt. Ihre Einbe­ziehung in Verträge mit Bracksiek & Hemmelskamp wird widersprochen. Mit Vertragsabschluss werden diese allge­meinen Geschäfts­bedingungen von den Vertragspartnern von Bracksiek & Hemmelskamp anerkannt.

2. Warenangebot / Vertragsabschluss

Die Warenangebote (Prospekte, Webseiten, Newsletter u. a.) von Bracksiek & Hemmelskamp sind freibleibend und unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Vertragspartner ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab (Bestellung).
Bracksiek & Hemmelskamp kann dieses Angebot durch Zusendung einer Erklärung in Textform über die Annahme des Angebotes oder durch Übersendung der Ware annehmen.

3. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der angegebenen anfallenden Kosten für Verpackung und Versand. Genannte Liefertermine sind unverbindlich. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten, z. B. http://bracksiek-hemmelskamp.de, werden die jeweils angegebenen früheren Preise und sonstigen Angebote über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

Der Rechnungsbetrag ist mit Erhalt der Rechnung fällig. Verzug tritt spätestens ein, wenn nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung gezahlt wird.
Der Besteller ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder von Bracksiek & Hemmelskamp anerkannt worden sind.
Bracksiek & Hemmelskamp behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis die Forderungen aus dem Geschäft von Bracksiek & Hemmelskamp gegen den Käufer beglichen sind.

4. Lieferung an Kaufleute und juristische Personen

Sofern unsere Vertragspartner Kaufleute oder juristische Personen sind, besteht ein Widerrufsrecht nicht. Es gelten neben §§ 377 ff. HGB die nachfolgenden Bestimmungen:

• Bracksiek & Hemmelskamp behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) anzubieten. Bracksiek & Hemmelskamp ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verhinderung der Lieferung durch höhere Gewalt ist Bracksiek & Hemmelskamp berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Mit Aufgabe der bestellten Ware zur Post oder zu einem Frachtunternehmer geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Unterganges auf den Besteller über.
• Gewährleistung – Ansprüche der Kaufleuten und juristischen Personen wegen Sachmängeln verkaufter Ware verjähren in 1 Jahre ab Übernahme der Ware. Im Falle eines Mangels ist der Käufer einer Ware verpflichtet, Bracksiek & Hemmelskamp für die Nacherfüllung eine angemessene Nachfrist zu setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl zur Herabsetzung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Käufer muss offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Ware, schriftlich anzeigen. Bracksiek & Hemmelskamp steht beim Anspruch auf Nacherfüllung ein Wahlrecht auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache zu.

5. WIDERRUFSRECHT bei Verbraucherverträgen

Für Vertragspartner als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, die keine Maßanfertigung bestellt haben gilt:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations­pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufs­frist genügt die rechtzeitige Absendung des Wider­rufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bracksiek & Hemmelskamp
Luisenstr. 40
33602 Bielefeld

Widerrufsfolgen – Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungs­gemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312d BGB insb. nicht:

Bei Lieferung von Waren, die nach Kunden­spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

— Ende der Widerrufsbelehrung —

HINWEIS: Verbraucher haben im Falle von Rück­sendungen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

6. Haftung

Bracksiek & Hemmelskamp haftet

für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bracksiek & Hemmelskamp oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.

Sonstige Schadensersatzansprüche der Kunden gegen Bracksiek & Hemmelskamp wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt wurde, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, freien Mitarbeitern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Bracksiek & Hemmelskamp. Bei von Bracksiek & Hemmelskamp ausgeführten Reparaturen an Geräten des Kunden ist dieser verpflichtet, die gespeicherten Daten durch eine Sicherungskopie vor dem Verlust zu schützen. Für einen Datenverlust bei Reparaturgeräten ist eine Haftung von Bracksiek & Hemmelskamp ausgeschlossen.

7. DATENSCHUTZKLAUSEL – WIDERRUFSRECHT

Bracksiek & Hemmelskamp speichert Daten des Käufers, die die Abwicklung von Bestellungen ermöglichen. Bracksiek & Hemmelskamp unternimmt alle wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Bracksiek & Hemmelskamp erhebt vom Käufer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind. Mit Absendung der Bestellung stimmt der Käufer einer Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken zu. Die gegebene Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Der Widerruf ist zu richten an:

Bracksiek & Hemmelskamp
Luisenstr. 40
33602 Bielefeld

Bei Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung werden personenbezogene Daten umgehend und vollständig gelöscht, soweit diese nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. der ordnungsgemäßen Buchführung) aufbewahrt werden müssen.

8. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Bielefeld. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passivprozessen aus den Verträgen mit Bracksiek & Hemmelskamp ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist, Bielefeld. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Vertrags­bedingungen bedürfen der Textform (mindestens E-Mail). Auch ein Verzicht auf dieses Formerfordernis muss ausdrücklich erfolgen.
Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Bracksiek & Hemmelskamp
Luisenstr. 40, 33602 Bielefeld
Fax: 0521-68754
EMail: info@bracksiek-hemmelskamp.de
http://bracksiek-hemmelskamp.de
Ust.-ID: DE124024429